AGB
Allgemeine Informationen
Anbieterin und Verkäuferin für den Verkauf von Waren im Online-Shop ist die DJK Vilzing e.V., vertreten durch Herrn Klaus Kernbichl, Huthgartenstraße 33, 93413 Cham.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der DJK Vilzing e.V. und dem Kunden im Rahmen der Nutzung des Onlineshops und beim Kauf von Produkten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der schriftlichen Anerkennung durch die DJK Vilzing e.V..
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistungen / Lieferungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 1. Angebot & Vertragsschluss
Mit der Darstellung und Bewerbung von Produkten im Onlineshop gibt die DJK Vilzing e.V.
kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Produkte ab.
Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Kunden aus, der dieses Angebot durch eine Bestellung im Onlineshop abgibt. Ein Vertrag zwischen der DJK Vilzing e.V. und dem Kunden kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und Annahme durch die DJK VIlzing e.V. andererseits zustande, wobei die Annahme auch durch Zusendung der bestellten Ware erfolgen kann.
§ 2. Eigentumsvorbehalt
Die DJK Vilzing e.V. behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
§ 3. Preise und Zahlung
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, enthalten die angegebenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Bezahlung des Rechnungsbetrages erfolgt durch den Kunden vorab per PayPal oder Kreditkartenzahlung. Erst wenn die Zahlung nachgewiesen oder bei der DJK Vilzing e.V. eingegangen ist, ist diese zur Lieferung verpflichtet.
§ 4. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch erst ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die DJK Vilzing e.V. mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei folgenden Verträgen:
Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Lieferung versiegelter Waren, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sobald ihre Versiegelung entfernt wurde (z. B. Unterwäsche) Lieferung elektronischer Waren in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 5. Mängel
Die DJK Vilzing e.V. haftet für Sach- und/oder Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Der Kunde hat jedwede Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Dies gilt nicht für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 6. Haftung
Die Haftung der DJK Vilzing e.V. für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt: Die DJK Vilzing e.V. haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden; Die DJK Vilzing e.V. haftet nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit im Übrigen.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit die DJK Vilzing e.V. eine Garantie übernommen hat.
Die vorgenannten Regelungen des § 6 gelten entsprechend für die Haftung der DJK Vilzing e.V. für vergebliche Aufwendungen.
§ 7. Lieferzeit
Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die DJK Vilzing e.V. berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 8. Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 9. Datenschutz & Schutzrechte
Sämtliche Logos, Fotografien und sonstige Abbildungen auf den Websiten der DJK Vilzing e.V. sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung der DJK Vilzing e.V., insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt. Die DJK Vilzing e.V. und ihre Dienstleister verarbeiten und nutzen Ihre Angaben für die Bearbeitung Ihres Auftrages sowie für die Zusendung von eigenen und fremden schriftlichen Produktinformationen. Zu diesen Zwecken geben wir Ihre Daten auch an andere ausgewählte Unternehmen weiter. Auf sonstige Verwendungszwecke weisen wir ggf. bei der Datenerhebung hin. Wenn Sie der werblichen Verwendung Ihrer Angaben insgesamt widersprechen möchten, genügt eine Nachricht an die DJK Vilzing e.V..
§ 10. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Für Lieferung, Leistung und Zahlung ist alleiniger Erfüllungsort der Sitz der DJK Vilzing e.V.. Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis am Sitz der DJK Vilzing e.V.. Bei grenzüberschreitenden Verträgen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ebenfalls der Sitz der DJK Vilzing e.V. vereinbart.
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